1. Allgemeines

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Vertragsbeziehungen, z.B. Lieferungen, Leistungen, Angebote,  zwischen der Firma Torgus GmbH, nachfolgend Torgus genannt, und dem Auftraggeber. Die Auftragserteilung gilt als Anerkennung dieser Bedingungen. Fernmündliche Nebenabreden bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Änderungen behalten wir uns vor. Soweit im Nachfolgenden von Drucken gesprochen wird, bezieht sich dies auch auf Kopien.

2. Angebote

sind bezüglich Preis, Menge und Lieferzeit freibleibend und unverbindlich.

3. Preise

Grundlage für die Rechnungen von Torgus ist die in der jeweiligen Betriebsstätte gültige Preisliste. Die Preise verstehen sich wie angegeben in EUR ohne Transport- und Verpackungskosten. Bei allen Preisen handelt es sich, soweit nicht anders angegeben, um Bruttopreise inkl. der gesetzlichen Umsatzsteuer. Zwischenzeitlich eingetretene Preiserhöhungen, Fehler und irrtümliche Angaben in Preislisten, Prospekten und dergleichen berechtigen nicht zu Abzügen irgendwelcher Art. Grundsätzlich behält sich Torgus vor, eine Vorauszahlung zu verlangen.

4. Urheberrecht    

Der Auftraggeber erklärt ausdrücklich, dass er im Besitz des Vervielfältigungs- und Reproduktionsrechts ist. Bei Verletzung des Urheberrechts haftet in jedem Fall der Auftraggeber. Er hat Torgus von Ansprüchen Dritter freizustellen sowie anfallende notwendige Rechtsverfolgungskosten zu erstatten. Torgus behält sich jederzeit die Ablehnung von Aufträgen ohne Angabe von Gründen vor, insbesondere bei Aufträgen mit nationalsozialistischen, illegalen und/oder moralisch bedenklichen Inhalten. Das originalgetreue Kopieren von Geldscheinen, Wertpapieren, Ausweisen usw. ist verboten und wird strafrechtlich verfolgt.

Erfolgt eine nicht nur unwesentliche Bearbeitung des übergebenen Materials durch Torgus, wird der Auftraggeber darauf hingewiesen, dass Torgus gemäß § 7 UrhG Urheber des erstellten Werkes wird. Die Geltendmachung von Ansprüchen aus diesem Recht bleibt Torgus vorbehalten.

5. Auftragsannahme

Alle Aufträge werden erst nach schriftlicher Auftragserteilung bearbeitet. Die Torgus überlassenen Originalvorlagen bzw. Datenträger werden mit größter Sorgfalt behandelt. Sollte es trotzdem zu Verlust, Beschädigung oder fehlerhafter Bearbeitung kommen, die auf das grobe Verschulden von Torgus zurückzuführen ist, haftet Torgus maximal in Höhe des Materialwerts. Besteller, die im fremden Auftrag handeln, haften neben dem Auftraggeber für die Erfüllung unserer Bedingungen und für die Bezahlung der Auftragsrechnung persönlich. Der Auftraggeber ist grundsätzlich verpflichtet, die uns zur Bearbeitung überlassenen Originale, welche von Torgus nicht reproduzierbar sind, gegen jede Art von Beschädigung, Verlust oder Diebstahl zu versichern.

Torgus wird im Rahmen der Auftragserteilung gestattet, Kopien der Deckblätter von den für den Auftraggeber hergestellten Werken zum Zwecke des Nachweises beim Finanzamt über die Abrechnung des ermäßigten Steuersatzes anzufertigen, soweit dies nicht gegen die berechtigten Interessen des Auftraggebers verstößt.

Torgus behält sich ausdrücklich vor, Kundenaufträge bei Partnerunternehmen zu fertigen.

6. Verarbeitung elektronischer Daten

Bearbeitungsgrundlage sind die Datensätze, so wie Torgus sie vom Auftraggeber für die Ausgabe aufbereitet erhält. Für den Druck von Daten müssen die notwendigen Voraussetzungen erfüllt sein. Eine Prüfungspflicht dieser Daten obliegt Torgus nicht. Torgus übernimmt insbesondere keine Haftung für Fehler beim Endprodukt, die auf mangelhaft gelieferte Daten zurückzuführen sind oder wenn vorgegebene Datenformate und Bilddaten nicht vollständig angeliefert werden. Der Auftraggeber erklärt, dass die von ihm gelieferten Datensätze Duplikate des Originaldatensatzes darstellen und sich das Original in seinem Besitz befindet. Die Pflicht zur Datensicherung obliegt allein dem Auftraggeber. Gleichwohl ist Torgus berechtigt, eine Kopie anzufertigen. Sämtliche Datenträger sollten mit Namen und Anschrift versehen sein. Sollte es trotzdem zu Verlust, Beschädigung oder fehlerhafter Bearbeitung kommen, die auf das grobe Verschulden von Torgus zurückzuführen ist, haftet Torgus maximal in Höhe des Materialwerts. Für überlassene Daten und unbeschriftete Datenträger übernimmt Torgus keine Haftung. Eine Aufbewahrung digitaler Daten erfolgt über den Auslieferungstermin hinaus nur auf Grund vorheriger Vereinbarung und ohne Gewährleitung auf Diebstahl sowie Verlust der Daten durch technischen Defekt. Der Auftraggeber verpflichtet sich, die Torgus überlassenen Daten frei von sich selbst extrahierenden Archiven (Treiber, Programme, Daten etc.) zu halten. Anderenfalls haftet der Auftraggeber für die dadurch entstehenden Kosten, z.B. der Deinstallation. Für Schäden, die durch von Torgus ausgeführte Installationen von Software/Treiber an kundeneigener Hard- und Software sowie Daten entstehen, haftet Torgus nicht. Gleiches gilt für Schäden durch Herunterladen von Daten der Homepage des Auftraggebers. Herstellungs-, Bearbeitungs- und Aufnahmekosten sowie Honorar- und Gagenforderungen bleiben von der Haftung ausgeschlossen.

7. Lieferung

Lieferkosten gehen zu Lasten des Auftraggebers. Termine und Lieferfristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich ein Fixtermin, der als solcher deutlich erkennbar ist, vereinbart wurde. Der vereinbarte Termin für die voraussichtliche Fertigstellung bei Abgabe des Auftrags ist kein Fixtermin. Für evtl. eintretende Terminverzögerungen haftet Torgus nicht. Die Gefahr geht mit Absendung der Lieferung bzw. Teillieferung automatisch auf den Auftraggeber über. Torgus haftet nicht bei Verlust, verspätetem Eintreffen oder Beschädigung. Schadensersatzansprüche jeglicher Art sind ausgeschlossen.

8. Annahme/Abholung der Ware

Für die von Torgus hergestellten Waren und erbrachten Leistungen gilt die Holschuld des Auftraggebers, es sei denn, es wurde eine abweichende Vereinbarung getroffen.

Für die Dauer eines Annahmeverzugs des Auftraggebers ist Torgus berechtigt, die Waren auf Gefahr und Kosten des Auftraggebers einzulagern. Torgus kann sich hierzu auch eines Lagerhalters bedienen. Die dadurch anfallenden Lagerkosten sowie die durch Annahmeverweigerung bei Auslieferung ggf. entstehenden zusätzlichen Transportkosten gehen zu Lasten des Auftraggebers und sind Torgus zu erstatten. Verweigert der Auftraggeber die Annahme der Leistung ganz oder teilweise oder kommt der Auftrag aus einem vom Auftraggeber zu vertretenden Grunde nicht zur Durchführung, so kann Torgus unbeschadet des Anspruchs auf Bezahlung der für den Auftrag bereits entstandenen Aufwendungen und Kosten für die Beseitigung bereits hergestellter Materialien / Einrichtungen Schadenersatz in Höhe von 10% des Auftragswertes oder des entsprechenden Teils verlangen. Der Nachweis eines geringeren Schadens bleibt dem Auftraggeber vorbehalten. Der wahlweise Anspruch der Torgus auf Erfüllung bleibt unberührt.

Originale und Daten des Auftraggebers sowie die hergestellten Waren werden bei, trotz schriftlicher Aufforderung, unterbliebener Abholung, innerhalb von 3 Monaten nach Auftragserledigung entsorgt.

9. Farbbezeichnungen und Größenangaben

Die in unseren Publikationen (Katalog, Internet etc.) angegebenen Farbbezeichnungen und Größenangaben unterliegen keinen Normen. Rückschlüsse auf bestimmte Abmessungen oder Farbvorstellungen sind aufgrund dieser Angaben nicht möglich. Selbst innerhalb einer Marke können unterschiedliche Artikel (z.B. Poloshirt und T-Shirt) bei gleicher Größenangabe völlig unterschiedliche Abmessungen haben. Insbesondere bei sog. Slim-Fit/Body-Fit-Shirts müssen die Größenläufe nicht mit den Unisex-Artikeln der gleichen Marke übereinstimmen. Ähnliches gilt für Damen- und Herrenshirts des gleichen Herstellers. Es ist selbstverständlich, dass Damenshirts anders geschnitten sind als die entsprechenden Herrenshirts obwohl die Größenangabe völlig identisch ist. Dieselbe Farbbezeichnung kann bei unterschiedlichen Marken oder auch unterschiedlichen Artikeln einer Marke völlig anders aussehen. Leider lässt sich dieses Problem auch nicht durch die im Katalog abgedruckten Farbbalken lösen. Jeder abgedruckte Farbbalken im Katalog erscheint unter verschiedenen Lichtquellen anders und eine Textilfarbgebung zu 100% im Papierdruck darzustellen ist nahezu unmöglich. Abweichungen in Größe und Farbe begründen deshalb in der Regel keine Mangelansprüche. Ihr Rückgaberecht bleibt davon selbstverständlich unberührt. Eindringlich hingewiesen werden soll hier auch darauf, dass jeder Textilartikel aus Baumwolle bzw. Baumwoll- Polyestergemisch vor dem ersten Tragen gewaschen werden muss. Aufgrund der (völlig unbedenklichen und ungefährlichen) chemischen Rückstände bei Textilien kann bei es bei sofortigem ungewaschenen Tragen insbesondere unter UV-Einwirkung zu chemischen Reaktionen zwischen Körperschweiß und den Rückständen kommen. Die dadurch entstehenden Farbbeeinträchtigungen bleiben auch nach späteren Wäschen bestehen. Beanstandungen bzw. Reklamationen hierfür sind in der Regel ausgeschlossen.

Reklamationsschein (PDF Format)

 

10. Gewährleistung

Reklamationen hinsichtlich der Menge und Beschaffenheit der von Torgus gelieferten Waren sind unverzüglich bzw. möglichst sofort nach Erhalt der Ware vorzubringen. Andere Mängel sind Torgus nach Empfang der Ware durch den Auftraggeber innerhalb einer Frist von einer Woche mitzuteilen. Wurde der Gegenstand der Reklamation nachweislich von Torgus verursacht, muss die zu reklamierende Ware komplett an Torgus zurückgegeben werden. Der Auftraggeber muss Torgus die Möglichkeit zur Nachbesserung bzw. zur Nachproduktion einräumen. Geht aus der Ware hervor, dass diese für eine bestimmte Veranstaltung an einem bestimmten Tag erstellt wurde, so wird eine Reklamation nur bearbeitet, wenn diese vor der Veranstaltung erfolgt. Schadensersatzansprüche jeglicher Art sind ausgeschlossen. Bei Reklamationen, die eindeutig auf einen Maschinenfehler zurückzuführen sind, erfolgt eine Ersatzlieferung. Bei unsachgemäßer Weiterverwendung und Nutzung der von Torgus hergestellten Waren übernimmt Torgus keine Haftung. Eine Reklamation ist in diesem Fall ausgeschlossen.

Wünscht der Auftraggeber eine Auftragsbearbeitung ohne Anfertigung eines Belegexemplars/Probedrucks ist die Gewährleistung ausgeschlossen. Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird das Belegexemplar/der Probedruck gemäß Preisliste berechnet, auch wenn der Auftraggeber den Auftrag nach Sichtung des Belegexemplars nicht erteilt oder zurücknimmt. Für Fehldrucke in Selbstbedienung, die auf Grund falscher Bedienung des Geräts entstanden sind, hat der Auftraggeber die Kosten für die entstandenen Drucke zu tragen. Bei Farblaserdrucken kann es zu unvorhersehbaren Farbabweichungen kommen. In diesem Falle wird jeder erstellte Druck berechnet. Dies gilt auch beim Druck auf Textilien und anderen Materialien. Bei doppelseitigem Drucken richtet sich der Rechnungsbetrag nach der erstellten Druckanzahl (ein doppelseitiger Druck = zwei Drucke). Die bei doppelseitigen Drucken entstandene Papierersparnis wird dem Auftraggeber nicht vergütet bzw. verrechnet. Bei doppelseitigen Drucken kann es zu Verschiebungen von bis zu 3 mm kommen. Dadurch ist die Passgenauigkeit der Vorder- und Rückseite nicht gewährleistet. Dies berechtigt nicht zu Reklamationen. Drucke auf anderes Material als das weiße Standardpapier sind ohne Fertigungsgarantie nur mit Zustimmung von Torgus gestattet. Bei Schäden an Kundenmaterialien (z.B. Briefbögen, Textilien), die insbesondere beim Bedrucken, Binden, Laminieren, Falzen, Zuschneiden etc. entstehen können, haftet Torgus nicht. Für Geräteschäden, die durch Kundenmaterialien entstehen, haftet der Auftraggeber.

Im Geschäft ankommende Telefaxe, von denen der Auftraggeber benachrichtigt werden möchte, gelten als Sonderservice. Sollte einem Auftraggeber, der nicht rechtzeitig oder gar nicht benachrichtigt worden ist, geschäftliche, finanzielle oder anders geartete Nachteile entstehen, so haftet Torgus nicht. Faxsendungen, die nicht binnen drei Monaten nach Empfang abgeholt werden, werden ohne weitere Benachrichtigung vernichtet. Dem Auftraggeber ist bewusst, dass es sich beim Telefax um eine offene Zustellung handelt und daher die übermittelten Daten nicht vor eventuellen Zugriffen Dritter geschützt werden können.

Für den in Auftrag gegebenen Zuschnitt von Drucken oder Material gilt ein Toleranzmaß bis zu 2 mm an jedem Blattrand.

Torgus haftet nicht für die Sicherstellung bzw. Aufbewahrung der vom Auftraggeber zurückgelassenen Gegenstände (Fundsachen). Die Fundsachen werden für einen Zeitraum von maximal vier Wochen bei der Torgus Verwaltung gelagert.

Das Rückgeld ist sofort bei Erhalt zu prüfen und ggf. sofort zu bemängeln. Gleiches gilt für die Richtigkeit der Rechnung. Spätere Beanstandungen können nicht anerkannt werden.

11. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt Eigentum von Torgus bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises sowie aller Forderungen aus der bestehenden Geschäftsverbindung. Bei vertragswidrigem Verhalten des Auftraggebers, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist Torgus zur Rücknahme der Ware berechtigt. Der Auftraggeber ist zur Herausgabe der Ware verpflichtet.

12. Rechnungslegung/Zahlung

Rechnungen sind sofort nach Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar. Aufträge werden, wenn nicht anders vereinbart, nur gegen Kasse ausgeführt. Bargeldlose Zahlungen gelten erst nach Ihrer Einlösung und Gutschrift als Zahlung. Gebühren auf Zahlungen ausländischer Banken gehen zu Lasten des Auftraggebers.

13. Datenschutz und Datensicherheit

Torgus ist berechtigt, die im Zusammenhang mit Geschäftsverbindungen erhaltenen Daten über den Auftraggeber im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes zu verarbeiten und zu speichern. Weiter ist Torgus dazu berechtigt, zum Zwecke der Vertragsdurchführung gespeicherte personenbezogene Daten an Dritte, insbesondere Kreditinstitute, Kreditschutzorganisationen und Inkassounternehmen, weiterzugeben, soweit dies zur Auftragsabwicklung oder zur Sicherung berechtigter Interessen der Torgus erforderlich ist und schutzwürdige Belange des Auftraggebers dadurch nicht unangemessen beeinträchtigt werden. Eine Weitergabe erfolgt auch im jeweils notwendigen Umfang an Dritte, die mit der Auftragsdurchführung, der Aussendung und Entgegennahme von Post, beauftragt sind. Bei Datenübertragungen hat der Auftraggeber jeweils dem neuesten Stand entsprechende Schutzprogramme für Computerviren einzusetzen. Die Datensicherung obliegt allein dem Auftraggeber. Torgus ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, Kopien der Druckdaten anzufertigen. Dem Auftraggeber ist bewusst, dass per Internet übermittelte Daten nicht vor Zugriffen Dritter geschützt sind.

Alle gespeicherten personenbezogenen Daten werden mit Wegfall des Speicherungszweckes oder auf schriftlichen Antrag des Berechtigten gelöscht. Im Falle von Daten, die im Rahmen der Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung gespeichert sind, findet die Löschung nach Ablauf der durch Rechtsvorschriften bestimmten Mindestaufbewahrungsfristen statt. Daten, die zur Rechtsverfolgung benötigt werden, werden gelöscht, nachdem das berechtigte Interesse der Torgus an ihrer Speicherung endet.

Um dem Datenschutz an den PC-Terminals im SB-Bereich zu genügen, sind die Rechner so konfiguriert, dass alle Daten nach Beendigung der jeweiligen Benutzung des PCs durch Betätigung des Logout-Buttons durch den Auftraggeber gelöscht werden. Dem Auftraggeber ist bewusst, dass die bei Torgus tätigen Administratoren das Recht haben, die Protokolldatei (Log-File) für den Internetzugriff regelmäßig für Wartung und sicherheitsrelevante Vorgänge zu kontrollieren.

14. Erfüllungsort/Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Berlin.

15. Salvatorische Klausel

Sollte eine der Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, wird hierdurch der Bestand der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine solche zu ersetzen, die ihrem wirtschaftlichen Sinn möglichst nahe kommt.